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Im Thüringer Landtag fand Anhörung zum Global Marshall Plan statt

Thema: marshallplan
von depod 4. Oktober 2007


Zug Graz-WienNoch inspiriert und beflügelt von der Internationalen Zukunftskonferenz in Bad Schallerbach/Oberösterreich reisten Detlef Wendt, Mitgründer und Koordinator der GMPI Thüringen, und Michael Fromm, Koordinator der GMPI-Regionalgruppen in Nordrhein-Westfalen, gemeinsam nach Erfurt, um an einer Anhörung des Thüringer Landtags zum Global Marshall Plan teilzunehmen.

Der Landtagsausschuss für Naturschutz und Umwelt hatte beschlossen, zu den Beratungsgegenständen „Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Global Marshall Plan Initiative in Thüringen“ (Antrag der Fraktion der CDU – Vorlage 4/1367) und „Global Marshall Plan Initiative in Thüringen“ (Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS und der SPD – Vorlage 4/1376) ein Anhörungsverfahren in öffentlicher Sitzung durchzuführen.

Eingeladen waren Vertreter des Global Marshall Plan aus Thüringen sowie, auch in seiner Eigenschaft als Präsident des BWA, Prof. Dr. Franz-Josef Radermacher, ferner Vertreter zahlreicher Verbände, Stiftungen und Organisationen mit Bezug und Kompetenz zum Thema.

Die fast 5-stündige Anhörung begann – sehr untypisch – mit der Vorführung des Films „Momentaufnahme“ von Dr. Michael Stöger, Aquamarin Documentary Films, wozu Detlef Wendt von dem Filmemacher persönlich in Bad Schallerbach die Autorisierung erhalten hatte. Wie schon bei der „Premiere“ des 15-minütigen Films in Österreich blieb niemand von den beeindruckenden Bildern und besonders dem Interview mit Vandana Shiva unberührt.

In aufgeschlossener und sehr sachlicher Atmosphäre , ohne parteipolitische Profilierungsreden, verlief im Anschluss die Befragung der geladenen Expertinnen und Experten. Josef Ahlke von der GMPI Thüringen umriß in seinem Beitrag die Dimension der Aufgabe und die Möglichkeiten zur Umsetzung der Ziele des Global Marshall Plan auf regionaler und lokaler Ebene. Ahlke forderte möglichst viele „Nachhaltigkeitsschauplätze“ und „Verbindlichkeit im Handeln“, erinnerte aber auch daran, dass trotz aller Ernsthaftigkeit des Anliegens stets „Spaß bei der Sache“ dabei sein müsse.

Franz-Josef Radermacher beeindruckte durch die klare und lebendige Darstellung der Positionen der GMPI und parierte auch kritische Nachfragen von Abgeordneten gewohnt souverän und humorvoll. Besonders hob er das Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel hervor, die sich in ihren Reden auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos 2006 und 2007 und auch unlängst auf der UN-Klimakonferenz in New York sehr deutlich im Sinne einer ökosozialen Marktwirtschaft erklärt hat.

Ulrich Nitschke, Abteilungsleiter bei inwent - Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH in Bonn- machte in seiner Stellungnahme deutlich, dass „wir keine Beschlußlagendefizite haben, sondern Handlungsdefizite“. Er forderte die Abgeordneten des Thüringer Landtags auf, die lokalen Agenda-Prozesse weiter zu stützen und auch die zahlreichen Beziehungen der Kommunen und des Landes zu Partnerstädten und Partnerregionen für die Ziele des Global Marshall Plan zu nutzen.

Der Vertreter des BUND – Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland –, Dr. Burkhard Vogel, schloß sich dem an und verlangte, man solle 15 Jahre nach dem Erdgipfel in Rio nun „Endlich Handeln!“. Thüringen brauche einen verbindlichen Nachhaltigkeitsplan mit quantifizierten Zielen. Vogel kündigte in diesem Zusammenhang die demnächst erscheinende Fortsetzung der gemeinsamen Studie von BUND und Misereor „Zukunftsfähiges Deutschland“ an.